Zusammenfassung

Das Konzept Humanes Recht erkennt in Scheidungs- und Trennungssituationen die Kinder als die schutzwürdigsten Beteiligten an und verleiht ihnen Parteienstellung in Gerichtsverfahren.
Das Konzept besteht auf der Grundlage der UN-Kinderrechtskonvention, die den persönlichen Kontakt von Eltern und Kindern und die persönliche Betreuung vorsieht, und führt zu konkreten Maßnahmen. Die UN-Kinderrechtskonvention wurde im Jahr 1992 von der Republik Österreich ratifiziert aber seither nicht umgesetzt.
In kritischen Trennungssituationen sind die Beteiligten häufig belastet und überfordert. Die Interessenskonflikte nehmen überhand. Kinder als die schwächsten Beteiligten im wankenden sozialen Gefüge geraten in einen Konfliktbereich aus Hass, Aggression, Veränderungsängsten und Existenzsorgen zwischen den Eltern.
Gegenwärtig verschärfen die zuständigen Behörden (Gerichte, Jugendämter) und andere Beteiligte (Anwälte, Mediatoren, Beratungsorganisationen, Gutachter, psychologische Betreuer) diese Belastungen, anstatt sie von den Kindern fernzuhalten oder zumindest zu mildern.
In den Augen vieler Betroffener hat sich aus den Behörden und anderen Beteiligten eine „Scheidungsindustrie“ geformt, die eigenen Interessen folgt. Arbeitsplätze an den Gerichten und bei den Jugendämtern werden erhalten oder geschaffen, Gutachter werden beauftragt und unterstützen zweifelhafte Ideologien durch wissenschaftliche Ausarbeitungen, Anwälte beziehen jahrelang Honorare, Beratungsorganisationen und Mediatoren rechtfertigen ihr Dasein und werden von einer ideologisch ausgerichten Politik subventioniert.
Kinder sollen einen Anwalt bekommen, der ihre Interessen (unentgeltlich) bei Gericht vertritt. Ein solcher Anwalt des Kindes ist im § 271 und § 272 des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches bereits als „Kollisionskurator“ verankert. Dieser soll die Kinder gegen die Kollision ihrer Interessen mit den Interessen der Eltern oder eines Elternteiles schützen. In jeder Angelegenheit ist der Wille des Kindes auszuforschen.
Der Anwalt des Kindes wird in folgenden Situationen innerhalb von 48 Stunden vom Pflegschaftsgericht eingesetzt:
· Antrag auf alleinige Obsorge eines Obsorgewerbers
· Wegweisung eines Elternteiles aus der gemeinsamen Wohnung
· Ausspruch eines polizeilichen Betretungsverbotes
· Ärztlicher Verdacht auf Missbrauch des Kindes
· Ärztlicher Verdacht auf Gewalt gegen das Kind durch Obsorgende/deren Partner
· Einleitung eines kindesbezogenen Strafverfahrens gegen einen Obsorgenden.
Für die Dauer seiner Tätigkeit ist der Anwalt des Kindes auch der Verwalter des Vermögens der Kinder.
Der Anwalt des Kindes sorgt für Vergleiche (Einigung der Eltern) und Beschlüsse im Interesse der Kinder, kontrolliert die vereinbarten Regelungen und ist erste Anlaufstelle bei deren Verletzung.
Bei der Trennung der Eltern bleiben den Kindern beide Eltern erhalten, die nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht haben, sich zu gleichen Teilen um ihre Kinder zu kümmern. Obsorge, Pflege und Erziehung bleiben in der Regel die Aufgabe beider Eltern. Einigen sich die Eltern auf die Obsorge eines Elternteiles, erhält der andere Elternteil ein Besuchsrecht.
Die Kinder bleiben bei Trennungen in der gemeinschaftlichen Wohnung, die Eltern halten sich zu vereinbarten bzw. vom zuständigen Gericht beschlossenen Zeiten bei ihnen auf.
Bei Wegweisungen hat der betroffene Elternteil umgehend ein vorläufiges Besuchsrecht durch das Pflegschaftsgericht zu erhalten.
Verstöße gegen Obsorgepflichten wie Kindesentziehung, Besuchsrechtsverweigerung, Entfremdung etc. werden, gegebenenfalls auf Antrag des Anwaltes des Kindes, strafrechtlich verfolgt. Ebenso zieht der Mißbrauch der Wegweisung strafrechtliche Konsequenzen nach sich. Als Sanktion wird Sozialdienst bei der öffentlichen Hand in einem den Kindern nicht abträglichen Ausmass vorgesehen.
Obsorgeverfahren sind innerhalb von 3 bis 6 Monaten abzuschließen. Bis zum Abschluß gilt der Grundsatz der gemeinsamen und hälftigen Obsorge (wenn diese besteht). Psychiatrische Sachverständige werden nur im Ausnahmefall zugezogen.
Durch diese Maßnahmen werden die oft hohen Kosten der Parteien wesentliche reduziert.
Die Jugendwohlfahrt wird entlastet. Ihre Aufgabenstellungen als aktiv einschreitbefähigtes Ordnungsamt im Sinne des Kindeswohls und im Zuge des kindlichen Unterhaltsrechts bleiben unverändert.
Die Arbeit der Familiengerichte wird durch ein umfassendes Qualitätsmanagement untersucht und ausgewertet. Die „Kundenzufriedenheit“, also die Zufriedenheit der Staatsbürger mit den gerichtlichen Leistungen wird erhoben.
Folgende Kriterien wären beispielhaft zur Beurteilung möglich:
· Qualifikation und Erfahrung des Richters
· Verfahrensdauer
· Qualität der Anleitung durch den Richter
· Sorgfalt bei Anhörung und Beweiswürdigung durch den Richter
· Qualität der Auskunft am Amtstag
· Qualität der Dokumentation (Verwaltung des Aktes, Protokollierung)
Das Konzept ist generationenübergreifend. Die Geburt und Erziehung von Kindern soll als staatsbürgerliche Leistungen in der Pensionsbemessung berücksichtigt werden. Für jedes neugeborene Kind wird ein Leistungswert als Geldleistung im Pensionssystem gutgeschrieben, zur Hälfte für Mutter und Vater.
Die finanzielle Mehrbelastung junger, oft einkommensschwacher Eltern wird durch Gewährung eines zinsenlosen Kredites aus der eigenen Pension und durch einen Erziehungszuschuss ausgeglichen. Voraussetzung ist die Einhaltung der vorgeschriebenen ärztlichen Untersuchungen.
Grundsätzlich ist das Konzept Humanes Recht ebenso anwendbar auf Hilflose und Alte.

Österreich ist eine demokratische Republik.
Ihr Recht geht vom Volk aus.